02 Nov Betriebsausschusssitzung am 24. November 2020
Niederschrift Nr. 19 (17. Wahlperiode)
über die Sitzung des Betriebsausschusses der Gemeinde Baltrum
am 24. November 2020
im Veranstaltungsraum des Kinderspielhauses
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 15.25 Uhr
anwesend waren:
Ausschussvorsitzender Olaf Klün; Bürgermeister Harm Olchers; Ausschussmitglieder:
Christian Ulrichs; Torsten Bent; Eva Bach (für E. Meyer)
Hinzugewählte Mitarbeiter:
Stephan Moschner; Denis Metz; Harm Ubben (Kämmerer Ihlow);
Dennis Pollmann (Kreisinspektor, LK Aurich);
Protokollführerin Beathe Prieb
Als Gast: Petra de Vries
Tagesordnung: öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Nr. 9 (17. WP) vom 12. Mai 2020
4. Bericht des Betriebsleiters
5. Jahresabschluss 2019 der Kurverwaltung Baltrum
6. Entwurf Wirtschaftsplan der Kurverwaltung Baltrum 2021
7. Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
8. Schließung der Sitzung
TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Nachdem Herr Pollmann von Herrn Bürgermeister Olchers kurz vorgestellt wird, eröffnet Herr Klün die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung, wie sie sich aus der Einladung vom 16.11.2020 ergibt, wird bei 1 Enthaltung wegen Nichtteilnahme als für den Sitzungsverlauf maßgebend festgestellt.
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Nr. 9 (17. WP) vom 12. Mai 2020
Die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Nr. 9 (17. WP) vom 12. Mai 2020 wird von den anwesenden Ausschussmitgliedern einstimmig genehmigt.
TOP 4: Bericht des Betriebsleiters
Verkauf gebrauchte Strandkörbe
Wie Herr Olchers mitteilt, werden die ausgesonderten Strandkörbe nach vorheriger Besichtigung an der Mehrzweckhalle zu 50,00 € pro Stück verkauft. Die Bezahlung erfolgt ausschließlich bargeldlos per Überweisung.
TOP 5: Jahresabschluss 2019 der Kurverwaltung Baltrum
Zunächst lobt Herr Ubben die gute Zusammenarbeit mit Herrn Pollmann, insbesondere bei der Vorbereitung des Jahresabschlusses. Anschließend erläutert Herr Pollmann den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kurverwaltung anhand einer Präsentation. Es wird festgestellt, dass bei den Gästezahlen gegenüber dem Vorjahr ein leichter Rückgang zu verzeichnen ist, wogegen die Übernachtungszahlen angestiegen sind. Im Vermögensplan 2019 wurden als Maßnahmen u. a. die Erneuerung des Schwallwasserbehälters und des Seewasserreservoirs sowie die Erneuerung der Lüftungsanlagen im SindBad aufgeführt. Aus der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2019 ergibt sich ein Jahresüberschuss in Höhe von 77.661,44 €. Die Kostenstelle Strand weist im Ergebnis ein Defizit in Höhe von 32.700,80 € aus, während es im Vorjahr mit 5.591,33 € noch positiv abschloss. Bei der Kostenstelle SindBad trugen u. a. auch die gestiegenen Personalkosten zum negativen Ergebnis in Höhe von 439.379,12 € (in 2018: -401.584,30 €) bei. Es bestehe weiterhin ein erheblicher Investitions- und Instandhaltungsstau. Die Haushaltskonsolidierung sei daher weiterzuführen und die Verluste abzubauen.
Sodann erfolgt die Abstimmung über folgende Beschlüsse:
1. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum die Feststellung des von der
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kommuna Treuhand GmbH Delmenhorst geprüften Jahresabschluss
2019 einstimmig.
2. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum die Feststellung des Lageberichts
2019 einstimmig.
3. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum einstimmig, den Jahresüberschuss
2019 in Höhe von 77.661,44 Euro zur Deckung der Jahresfehlbeträge aus den Vorjahren zu verwenden.
4. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum einstimmig, dem Betriebsleiter für das
Jahr 2019 Entlastung zu erteilen.
TOP 6: Entwurf Wirtschaftsplan der Kurverwaltung Baltrum 2021
Rückblickend auf das Jahr 2020 ist die Corona-Pandemie von besonderer Bedeutung, wodurch ein Fehlbetrag von 366.000,00 € zu erwarten sei. Unter Umständen sei aber eine Steigerung der Erlöse für das Jahr 2021 denkbar, falls die bestehende Pandemie mit Hilfe des neuen Impfstoffs bewältigt werden kann, merkt Herr Pollmann an. Bei den ordentlichen Erträgen stellen die Gästebeiträge mit 57 % die größten Einnahmen dar, wogegen bei den Aufwendungen die Personalkosten mit 65% den größten Anteil ausmachen. Im Vermögensplan liegen die Ausgaben bei 151.500,00 €, worin u.a. die Anschaffung von 120 neuen Strandkörben enthalten ist. Die Einnahmenseite weist 156.800,00 € aus dem Abschreibungsrückfluss aus. Kreditaufnahmen sind für das Jahr 2021 nicht eingeplant. Es folgt die Abstimmung:
Der Beschlussvorschlag, den Wirtschafts- und Vermögensplan 2021 der Kurverwaltung Baltrum zu beschließen, wird vom Betriebsausschuss einstimmig an den VA/Rat empfohlen.
TOP 7: Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
Kurzarbeit
Frau Bach möchte wissen, ob in der Gemeinde- und Kurverwaltung Mitarbeiter zur Kurzarbeit angemeldet wurden. Wie Herr Olchers mitteilt, werden zunächst Restarbeiten durchgeführt sowie Stunden und Urlaub abgebaut. Danach könnten Mitarbeiter in Kurzarbeit gehen, falls der Lockdown noch länger anhält.
SindBad
Auf Anfrage von Herrn Bent teilt Herr Olchers mit, dass das Wasser im SindBad abgelassen wurde. Sollte das Bad den Betrieb in den Weihnachtsferien wieder aufnehmen können, würde es ca. 7. Tage dauern, das Becken wieder aufzufüllen und auf Temperatur zu bringen.
TOP 8: Schließung der Sitzung
Herr Klün schließt die Sitzung um 15.25 Uhr.
Olaf Klün Harm Olchers Beathe Prieb
Ausschussvorsitzender Bürgermeister Protokollführerin
Olaf Klün Harm Olchers Beathe Prieb
Ausschussvorsitzender Bürgermeister Protokollführerin
