15 Sep Ratssitzung am 15. September 2016
Niederschrift Nr. 26 (16. Wahlperiode)
über die Sitzung des Rates der Gemeinde Baltrum
am 15. September 2016 in der Realschule in Dornum
Beginn: 17.30 Uhr
Ende: 17.33 Uhr
anwesend waren:
Bürgermeister Tuitjer; Ratsvorsitzender Meyer; Ratsherr Linn; Ratsherr Wietjes; Allg. Vertreter Olchers zugleich als Protokollführer;
Es fehlten entschuldigt: Ratsherr Bengen, Ratsherr Dietrich und Ratsherr Klün.
Tagesordnung: öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates Nr. 25 (16. WP) vom 24. Mai 2016
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Änderung des Hafentarifs für den Hafen Neßmersiel
6. Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
7. Schließung der Sitzung
TOP 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Herr Meyer eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Da keine Änderungen zur Tagesordnung vorgebracht werden, wird die Tagesordnung, wie sie sich aus der Einladung vom 06. September 2016 ergibt, als für den Sitzungsverlauf maßgebend festgestellt.
TOP 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates Nr. 25 (16. WP) vom 24. Mai 2016
Die Niederschrift über die Sitzung des Rates Nr. 25 (16. WP) vom 24. Mai 2016 wird von den anwesenden Ratsmitgliedern in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt.
TOP 4
Bericht des Bürgermeisters
Kein Bericht.
TOP 5
Änderung des Hafentarifs für den Hafen Neßmersiel
Die bisher geltende privatrechtliche Entgeltordnung für den Hafen Neßmersiel wird durch die in der Anlage beigefügten Neufassung der privatrechtlichen Entgeltordnung ersetzt, wobei die letzten Sätze der §§ 3 b und 3 c: „Anstelle des täglichen Hafengeldes gemäß a) und b) kann auf Antrag eine entsprechende Monats- bzw. Jahrespauschale festgesetzt werden.“, gestrichen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die neue privatrechtliche Entgeltordnung entsprechend der geltenden Bestimmungen bekannt zu machen. Die Vertreter der Gemeinde Baltrum haben in der Verbandsversammlung des Hafenzweckverbandes entsprechend dem Beschluss des Gemeinderates Baltrum zu votieren. Dieser Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 6
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
Es werden keine Wünsche vorgetragen.
TOP 7
Schließung der Sitzung
Herr Meyer schließt die Sitzung um 17.33 Uhr.
Edzard Meyer (Ratsvorsitzender)
Berthold Tuitjer (Bürgermeister)
Olchers (Protokollführer)