17 Feb Werksausschusssitzung am 17. Februar 2011

WA 07/15

Niederschrift Nr. 7 (15. Wahlperiode)
über die Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Baltrum
am 17. Februar 2011 im Sitzungssaal des Rathauses

 

Beginn: 20.00 Uhr
Ende: 22.15 Uhr

anwesend waren:
Ausschussvorsitzender H.-J. Kaper;
Ausschussmitglieder T. Bent; A. Dietrich; R. Wietjes; D. Helmers; A. Hochgrebe; Werksleiterin A. Wietjes-Paulick
Kämmerer Sauerborn zugleich Protokollführer; Verwaltungsangestellter Olchers

Tagesordnung -Öffentlicher Teil-

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Werksausschusses Nr.6 (15.WP) vom 26. August 2010
4. Bericht der Werkleiterin
5. Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Kurverwaltung Baltrum
6. Beratung und Beschlussfassung über den Erfolgsplan 2011 des Eigenbetriebes Kurverwaltung der Gemeinde Baltrum
7. Beratung und Beschlussfassung über den Vermögensplan 2011 des Eigenbetriebes Kurverwaltung der Gemeinde Baltrum
8. Beratung über Kurbeitrag und Fremdenverkehrsabgabe
9. Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
10. Schließung der Sitzung

Protokoll zum Download

 

Öffentlicher Teil

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Herr Küper eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2:
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung – wie sie sich aus der Einladung vom 09. Februar 2011 ergibt – wird einstimmig als für den Sitzungsverlauf maßgebend festgestellt.

TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Werksausschusses Nr. 6 (15. WP) vom 26. August 2010
Die Niederschrift wird in der vorgelegten Form von den anwesenden Ausschussmitgliedern einstimmig genehmigt.

TOP 4:
Bericht der Werkleiterin
Frau Wietjes-Paulick erklärt bereits eingangs, um Wiederholungen zu vermeiden, nur über wenige Punkte zu berichten.
Der detailierte Bericht soll in der am 28. Februar stattfindenden Sitzung des Rates erfolgen.

Prädikatisierung
Am 01. November 2010 ist die Urkunde zum Nordseeheilbad durch Wirtschafts- und Arbeitsminister Jörg Bode überreicht worden,
berichtete Werksleiterin Wietjes-Paulick. Auf Anfrage hin wurde zugesichert, dass nach Vorlage aller feststehenden Kosten dem Rat die
Gesamtkosten für das Verfahren der Prädikatisierung berichtet werden.

Mehrzweckhalle
Für die energetische Sanierung der Mehrzweckhalle werden insgesamt 432.100 € veranschlagt, wovon durch Zuschüsse seitens der N-Bank 210.666 €
gedeckt werden. Der kommunale Eigenanteil muss durch Kreditaufnahme finanziert werden; der Landkreis Aurich hat dem entsprechend vorab gestellten
Antrag bereits genehmigt.

Bedarfszuweisung
Eine Bedarfszuweisung von 160.000 Euro wurde Ende des vergangenen Jahres noch kassenwirksam. Man hoffe auch für die Zukunft auf diese Art von
Unterstützung seitens des Landkreises. Der Antrag für 2011 müsse bis Ende April eingereicht sein, berichtete Werksleiterin Wietjes-Paulick.

Kreisumlage
Wie einem entsprechenden Zeitungsartikel im Ostfriesischen Kurier zu entnehmen war, fällt die Kreisumlage im Vergleich zu den Vorjahren mit 239.264 €
deutlich niedriger aus.

Gefahrenabwehrverordnung
Die Juistre Gefahrenabwehrverordnung sei durch das Verwaltungsgericht „nicht gekippt“ worden. So würde auch die Baltrumer Verordnung, die in vielen Bereichen ähnlich ist,
weiterhin ihre Gültigkeit behalten, was den Baustopp in den Sommermonaten einschließe.

Baltrum-Card
Ein Konzept zur Einführung der sog. Baltrum -Card werde voraussichtlich Ende März vorgestellt, kündigte Werksleiterin Wietjes-Paulick an, außerdem solle es im April,
noch vor den Osterferien, eine Bürgerversammlung geben. Allerdings seien diese Termine abhängig von der Erstellung der Fa. Skidata und deren zeitliche Möglichkeit der Präsentation.

DE
Das Dorferneuerungsverfahren ginge jetzt in die Umsetzungsphase. Werksleiterin Wietjes-Paulick teilt mit, dass die Gemeinde Baltrum nach Fertigstellung des Berichts zur
Dorfentwicklung (DE) und dessen Anerkennung durch das Amt für Landentwicklung Aurich in den Genuss der Landesförderung zur (ergänzenden) nicht rückzahlbaren Finanzierung
öffentlicher wie privater Maßnahmen komme. Damit könnten ab sofort auch private Maßnahmen mit bis zu 30 % der Bruttokosten gefördert werden. Förderfähig sind Vorhaben
an der „Außenhülle“ der Gebäude. Die Umsetzung des DE-Planes unterscheide sich von der Planerstellung ja in erster Linie dadurch, dass nun nicht mehr die Ideen-Findung im
Mittelpunkt steht, sondern deren praktische Umsetzung. Dabei stellen sich aber sicherlich immer wieder – und besonders am Beginn – konzeptionelle Fragen: Wie sollen bestimmte
Maßnahmen miteinander sachlich und zeitlich verzahnt werden? Wie sollen im Grundsatz beschlossene Ideen konkret verwirklicht werden? Deshalb soll auch der DE-Arbeitskreis bei
gegebenem Anlass aktiv an der Umsetzung beteiligt werden. Frau Wietjes-Paulick ermuntert die Bevölkerung zur Beantragung von Fördermitteln und die sich nun stellenden
Möglichkeiten in Anspruch zu nehmen. Für die Gemeinde kommen das Dach und ein Fenster des SindBads und der Beckenboden in die Umsetzung. Der Sportplatz werde in
Zusammenarbeit mit dem Kultur- und Sportverein „in Angriff“ genommen, und für den Jugendclub gebe es ebenfalls einen Zuschuss für eine Auffrischung. Für die Schule wiederum
stelle sich die Situation etwas weniger konkret dar. Der geplante Umbau des Mittelteils könne zwar mit 50% aus der wieder eingeführten Kreisschulbaukasse bezuschusst werden –
doch bei einem Bauvorhaben von 1,1 Millionen Euro sind für die Gemeinde immerhin 550.000 Euro zu stemmen. Ohne einen weiteren, z.B. energetischen Zuschuss sei dies jedoch unmöglich.

Regionalmanagement
Im Regionalmanagement des Tourismusdreiecks will Frau Wietjes-Paulick auch weiter das Ziel der Tidefreiheit für Baltrum verfolgen.

TOP 5:
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Kurverwaltung Baltrum
Der Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Kurverwaltung Baltrum wurde von der Treuhand Oldenburg GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft am 18.08.2011 geprüft, der
entsprechende Bericht wurde an die Mitglieder des Werksausschusses umgehend nach Eingang im Eigenbetrieb der Kurverwaltung weitergeleitet. Kämmerer Sauerborn erläutert
die Sitzungsvorlage – insbesondere zum besseren Verständnis der anwesenden Bürger – nochmals ausführlich und weist ausdrücklich auf die Prüfungsfeststellung bezüglich seiner
eigenen Zuständigkeit hin, dass sowohl der Jahresabschluss als auch der Lagebericht sowie die Buchführung pflichtgemäß den Rechtsvorschriften entsprechen.
Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat für jeden einzelnen der vier nachfolgenden Punkte einstimmig folgende Beschlussfassung:

1. Der Rat der Gemeinde Baltrum beschließt die Feststellung des von der Treuhand Oldenburg GmbH geprüften Jahresabschlusses 2009.
2. Der Rat der Gemeinde Baltrum beschließt die Feststellung des Lageberichts 2009.
3. Der Rat der Gemeinde Baltrum beschließt, der Werkleiterin für das Wirtschaftsjahr 2009 Entlastung zu erteilen.
4. Der Jahresverlust in Höhe von 459.198,85 € wird in voller Höhe durch Zahlung der Gemeinde ausgeglichen.

TOP 6:
Beratung und Beschlussfassung über den Erfolgsplan 2011 des Eigenbetriebes Kurverwaltung der Gemeinde Baltrum
Kämmerer Sauerborn erläutert insbesondere nachstehend aufgeführte – entsprechend im Vorbericht zum Haushalt der Gemeinde Baltrum aufgenommene –
Ansätze von Ertrags- und Aufwandskonten. Soweit dies zum besseren Verständnis sinnvoll erscheint, wurden auch die entsprechenden Jahresrechnungsergebnisse
aus 2010 und 2009 mitgeteilt.

Erträge:
Konto 8000 – Fremdenverkehrsbeitrag
Der Ansatz erfolgt unverändert unter Berücksichtigung des in 2009 und 2010 erzielten Ergebnisses.

Konto 8001 – Schwimmunterricht
Aufgrund des deutlich besseren Ergebnisses in 2010 konnte der Ansatz erhöht werden. Er erfolgt nunmehr mit dem Durchschnittswert der letzten zwei Jahre.

Konten 8101, 8102, 8103 – Mieteinnahmen
Die Mieteinnahmen entsprechen der aktuellen Mietsituation. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass derzeit alle Wohnungen vermietet sind.
Der Ansatz erfolgt im Vergleich zu 2010 unverändert.

Konten 8111, 8112,8113 – Nebenkosten
Der Ansatz erfolgt im Vergleich zu 2010 ebenfalls unverändert.

Konto 8301 – Kuranwendungen
Der Ansatz erfolgt unter Berücksichtigung des in 2010 erzielten Ergebnisses, konnte daher um 10.000 € und somit deutlich erhöht werden.

Konten 8302/8305 – Kurtaxe
Auf der Grundlage der am 21. Dezember 2005 vom Rat der Gemeinde Baltrum beschlossenen Kurbeitragssatzung hatten sich die Kurbeiträge im Jahr 2009 im Vergleich zu
2008 um rund 36.000 € erhöht. Der Planansatz wurde daher angepasst und hat sich in 2010 stabilisiert, für das Konto 8305 sogar deutlich erhöht. Dieser Ansatz wurde daher
entsprechend angepasst.

Konto 8303 – Eintritt Bad
Die Einnahmen hatten sich im Vergleich von 2008 zu 2009 im Bad erhöht, der Ansatz wurde für 2010 angepasst und wurde insoweit auch bestätigt.

Konto 8304 – Eintritt Sauna
Aufgrund des um 1.000 € besseren Ergebnisses in 2010 konnte der Ansatz entsprechend erhöht werden.

Konto 8400 – Kostenerstattungen
Die Kostenerstattungen resultieren überwiegend aus den Einnahmen der Anzeigen in dem Veranstaltungskalender, dem sog. Hochzeitsflyer und der Zahlung seitens der Gemeinde für
die anteiligen Porto- und Telefonkosten. Da die Anzeigen in 2010 erneut rückl.ufig waren, musste der Ansatz reduziert werden.

Konto 8401 – Wohnungsanzeiger
Die Einnahmen für die Anzeigen im Prospekt waren in 2010 rückl.ufig. Der Ansatz musste daher vermindert werden. Die Kostenerstattung für die Anzeigen in der Inselglocke wird
weiterhin mit 5.000,– € berücksichtigt.

Konto 8405 – Eigene Veranstaltungen
Der Ansatz erfolgt mit dem bereits in 2009 erzielten und in 2010 bestätigten Ergebnis.

Konto 8407 – Strandkorbvermietung
Der Ansatz erfolgt ebenfalls unverändert mit dem in 2010 leicht gestiegenen Ergebnis.

Konto 8408 – Dienstleistung der Verwaltung
Der Planansatz erfolgt unverändert mit dem im Wirtschaftsjahr 2009 und 2010 erzielten Ergebnis.

Konto 8409 – Pachteinnahmen
Die Pachteinnahmen resultieren im Wesentlichen aus der Verpachtung des Rathauses, des Haus des Gastes, der Gastronomie „Die Welle“ und des Strandkiosks. Aufgrund der
Pachterhöhung gegenüber der Gemeinde bezüglich der Räumlichkeiten im Rathaus und Kindergarten konnte der Ansatz leicht erhöht werden.

Konto 8411 – Eintritt Fitnessraum
Aufgrund des in 2010 deutlich gestiegenen Ergebnisses konnte der Ansatz erhöht werden, er erfolgt mit dem Mittelwert der letzten beiden Jahre.

Konto 8413 – Einnahmen Internetleistungen
Nachdem im Vorjahr der Ansatz aufgrund der geringen Anzahl kostenpflichtiger Verlinkungen gesenkt werden musste, kann er für 2011 aufgrund der bislang eingegangenen
Aufträge wieder deutlich erhöht werden.

Konto 8415 – Verkauf Fanartikel –
Aufgrund der in 2009 und 2010 erzielten Einnahmesteigerungen wird im Wirtschaftsjahr 2011 der Planansatz erneut erhöht und erfolgt nunmehr mit dem Durchschnittsergebnis der
letzten beiden Jahre.

Konto 8416 – Verkäufe Jugendclub
Die Einnahmen für die wiederum gestiegenen Verkäufe im Jugendclub werden mit dem Durchschnittswert der in den letzten beiden Jahren erzielten Ergebnisse angesetzt.

Konto 8417 – Sonnenduschen
Sowohl aufgrund der gesetzlichen Neuregelungen zur Benutzung von Solarien werden derzeit keine Einnahmen erzielt.

Konto 2501 – Spenden
Das Spendenaufkommen kann lediglich in der geschätzten Höhe wie bereits in den Vorjahren eingeplant werden.

Aufwendungen:
Konto 2100 – Kreditzinsen
Aufgrund der erheblich gesunkenen Kreditzinsen kann der Ansatz für das Wirtschaftsjahr 2011 nochmals gesenkt werden. Dabei wurden die Zinsen für die Aufnahme des Kredites zur
Sanierung des Sindbades bereits berücksichtigt.

Konto 2350 – Kanal/Müll/Grundsteuer
Aufgrund der in 2010 gestiegenen Kosten musste der Ansatz leicht angehoben werden.

Konten 3300 und 3400 – Wareneinkauf Jugendclub
Die Ausgaben für den Wareneinkauf im Jugendclub werden mit dem Durchschnittswert der in den letzten beiden Jahren erzielten Ergebnisse angesetzt.
Im Gegenzug haben sich auch die Erlöse entsprechend deutlich erhöht.

Konto 4101 – Personalkosten
Die Personalkosten sind in der voraussichtlichen Höhe veranschlagt. Die geringfügige Erhöhung ist im Wesentlichen durch die tarifliche Steigerung von 0,6 v. H. im Januar,
0,5 v.H. im August und die Einmalzahlung im Januar in Höhe von 240 € bedingt. Dies gelt für alle Entgeltempfänger, nicht jedoch für Beamte. Aufgrund des entsprechenden
Bedarfs auch im Winter (u. a. Wassergymnastik/Walking) ist die Sportlehrerin nunmehr ganzjährig beschäftigt. Die dritte Schwimmmeisterin ist nunmehr ebenfalls ganzjährig
und notwendigerweise auch in anderen Bereichen (Kasse) tätig. Aufgrund Personalverlustes soll der Jugendclub künftig auf 400 Euro – Basis drei Monate lang betreut werden.
Aufgrund dieser Änderung sowie weiterer Umstrukturierungen ebenfalls infolge Personalverlustes muss für das Kinderspielhaus eine Vollzeitkraft eingestellt werden, im Gegenzug
wiederum fallen entsprechende Kosten für 400 Euro-Kräfte weg. Für den in der Freiphase nach dem Altersteilzeitgesetz befindlichen Personalsachbearbeiter
wurde eine Nachfolgerin eingestellt.

Konto 4220 – Pachten, Nutzungsgebühren
Pachten bzw. Nutzungsgebühren sind für folgende Objekte zu entrichten: Kleinsportanlage, Kinderspielplatz, Mehrzweckhalle, Westschuppen, Ostschuppen, Strand. Für einzelne
Pachtobjekte ist in der Vergangenheit der zu entrichtende Pachtzins/die zu zahlende Nutzungsgebühr angehoben worden. Der Ansatz im Vergleich zum Vorjahr unverändert.

Konten 4230 und 4240 – Heizungs- und Stromkosten
Die Planansätze für die Heizungs- und Stromkosten basieren auf der Grundlage der Ist-Zahlen in den Wirtschaftsjahren 2009 und 2010, sind im Vergleich zum Vorjahr unverändert.

Konto 4250 – Reinigung
Aufgrund des in 2010 erzielten Ergebnisses kann der Ansatz deutlich reduziert werden.

Konto 4260 – Instandsetzung der betrieblichen Räume/Gebäude
Der Ansatz kann aufgrund der beiden letzten Jahresergebnisse nunmehr deutlich reduziert werden. Hinzu kommt, dass durch die Sanierungsmaßnahmen im Sindbad Risiken der
Instandhaltung diesbezüglich verringert werden können.

Konto 4360 – Versicherungen
Aufgrund der gesunkenen Jahresergebnisse 2009 und 2010 kann der Planansatz für 2011 entsprechend angepasst werden.

Konto 4380 – Mitgliedsbeiträge
Aus diesem Konto ist die Umlage an die Arbeitsgemeinschaft Deutsche Seebäder zu begleichen. Aufgrund der geringeren Jahresergebnisse 2009 und 2010 kann der Ansatz
leicht reduziert werden.

Konto 4415 – Zeitungen/Zeitschriften
Die Ausgaben für Büromaterial werden mit dem in den letzten beiden Jahren – nahezu identisch – erzielten Ergebnissen angesetzt.

Konto 4610 – Werbeumlagen
Der Planansatz beinhaltet die zu zahlenden Umlagen an die „Nordsee GmbH – Sieben Inseln – Eine Küste –„ und die OFI. Der Ansatz erfolgt nunmehr leicht reduziert mit dem in
2010 erzielten Ergebnis.

Konto 4611 – Wohnungsanzeiger/Inselglocke
Aus dem Konto sind die Kosten für Herstellung, Druck und Versand des Wohnungsanzeigers/der Inselglocke zu begleichen. Aufgrund der in 2010 deutlich gesunkenen Kosten
kann der Ansatz für 2011 um 15.000 € reduziert werden.

Konto 4612 – Anzeigen
Der Ansatz für Anzeigen erfolgt im Vergleich zum Vorjahr 2010 unverändert.

Konto 4614 – Fanartikel
Die Ausgaben für die Fanatiker werden mit dem Durchschnittswert der in den letzten beiden Jahren erzielten Ergebnisse angesetzt und mussten leicht erhöht werden. Im gleichen
Umfang haben sich die Einnahmen beim Konto 8415 erhöht.

Konto 4615 – Werbemittel
Der Ansatz für Werbemittel erfolgt zum Vorjahr 2010 unverändert.

Konto 4616 – Sonstige Werbung
Das Konto beinhaltet u. a. die Ausgaben für anteilige Werbeaktionen, die Teilnahme an Messen und Märkten. Fest eingeplant ist die Teilnahme an der Messe in Mainz, an der
Roadshow in Duisburg, Hamm und Solingen als Partner der Werbegemeinschaft „Die Nordsee GmbH – Sieben Inseln – Eine Küste“. Der Ansatz erfolgt unverändert im Vergleich
zum Vorjahr 2010.

Konto 4617 – Internetpräsenz
Nachdem bereits im Vorjahr der anteilige Restbetrag eingestellt wurde, reduziert sich folglich der Ansatz 2011 auf 0 €.

Konten 4660/4670 Reisekosten Arbeitnehmer/Kurverwaltung
Der Ansatz erfolgt zum Vergleich zum Vorjahr 2010 unverändert.

Konto 4640 – Repräsentationskosten
Der unveränderte Ansatz von 1.500 € erscheint für diese Ausgaben angemessen.

Konto 4780 – Fremdarbeiten
Der Ansatz ist im Vergleich zum Vorjahr 2010 unverändert.

Konto 4782 – DLRG-Wachgelder
Die Rettungsschwimmer sind mindestens bis zum 30.09. am Strand eingesetzt (nicht wie noch 2009 bis zum 15.09. des Jahres). Der Planansatz erfolgt in Vergleich zu 2010 unverändert.

Konto 4800 – Instandhaltung/Rep. von techn. Anlagen/Maschinen
Aufgrund der letzten beiden deutlich niedrigeren Jahresergebnisse 2009 und 2010 kann der Ansatz für 2011 nunmehr um 10.000 € reduziert werden.

Konto 4809 – Instandhaltung Vermietungsobjekte
Der Ansatz erfolgt im Vergleich zu 2009 und 2010 mit unverändertem Ansatz.

Konto 4811 –EDV-Serviceleistung
Der Ansatz erfolgt im Vergleich zu 2009 und 2010 mit unverändertem Ansatz.

Konten 4822, 4830, 4855, 4860 – AfA imm. Vermögensgegenstände, AfA allgemein,
AfA GWG, AfA Strandkörbe
Die jeweiligen Beträge sind in Absprache mit dem Steuerberater eingesetzt worden, die beabsichtigte Renovierung des Sindbads wurde bei Konto 4830 bereits berücksichtigt.
Die Abschreibungen werden durch den Eigenbetrieb Kurverwaltung nicht eigenständig erwirtschaftet. Sie sind im Finanzplan als Finanzierungsmittel für die Tilgungen und den
Erwerb von Vermögensgegenständen eingesetzt, da ein Verlustausgleich durch die Gemeinde erfolgt.

Konto 4900 – Sonstige betriebliche Aufwendungen
Aufgrund des in 2009 und 2010 erzielten Ergebnisses wird der Ansatz entsprechend reduziert.

Konto 4902 – Gagen
Aufgrund des in 2009 erzielten Ergebnisses wurde der Ansatz für 2010 entsprechend angepasst und erfolgt für 2011 insoweit unverändert.

Konto 4903 – Frachtkosten/Fahrtkosten
Aufgrund des in 2009 erzielten Ergebnisses wurde der Ansatz für 2010 entsprechend angepasst und erfolgt für 2011 insoweit unverändert.

Konto 4904 – Übernachtungen
Aufgrund des in 2009 erzielten Ergebnisses wurde der Ansatz für 2010 entsprechend angepasst und erfolgt für 2011 insoweit unverändert

Konto 4905 – Präsente
Aufgrund des deutlich gesunkenen Vorjahresergebnisses kann der Ansatz reduziert werden.

Konto 4910 – Portoaufwendungen
Aufgrund des in 2010 erzielten Ergebnisses kann im Wirtschaftsjahr 2011 der Planansatz um 2.000 € gesenkt werden.

Konto 4906 – Sonstiges (u. a. Veranstaltungskalender)
Der unveränderte Ansatz entspricht auch dem in 2009 und 2010 tatsächlich erzielten Ergebnis.

Konto 4919 – Frachten/Transportkosten
Der Ansatz erfolgt im Vergleich zu 2010 mit unverändertem Ansatz.

Konto 4930 – Büromaterial
Aufgrund des in 2010 erzielten Ergebnisses kann im Wirtschaftsjahr 2011 der Planansatz um 2.000 € gesenkt werden.

Konto 4950 – Rechtsberatungskosten/Beratungskosten
Aufgrund des in 2009 und 2010 erzielten Ergebnisses kann der Ansatz für das Haushaltsjahr 2011 deutlich reduziert werden.

Konto 4951 – Prüf- und .berwachungsgebühren
Der Ansatz erfolgt zum Vergleich zum Vorjahr 2010 unverändert.

Konto 4955 – Buchführungskosten
Der unveränderte Ansatz entspricht auch dem in 2009 und 2010 tatsächlich erzielten Ergebnis.

Konto 4956 – EDV-Kosten
Der Ansatz erfolgt im Vergleich zu 2009 und 2010 mit unverändertem Ansatz.

Konto 4957 – Abschluss- und Prüfungskosten
Veranschlagt wird hier der Aufwand des Steuerberaters für die Aufstellung des Jahresabschlusses und die Erfassung der Zu- und Abgänge einschl. Pflege der
Anlagenbuchhaltung nach der Steuerberatergebührenverordnung. Ferner ist das Honorar einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des
Jahresabschlusses zum 31.Dezember 2010 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2010 des Eigenbetriebes Kurverwaltung in der voraussichtlichen
Höhe einzuplanen. Aufgrund des in 2010 deutlich gesunkenen Jahresergebnisses wird der Ansatz für 2011 entsprechend angepasst.

Konto 4960 – Mieten für Einrichtungen
Das Konto beinhaltet die jährlich zu entrichtende Miete für die Telefoneinrichtung und die EC-Geräte und erfolgt im Vergleich zum Vorjahr 2010 unverändert.

Konto 4980 – Betriebsbedarf
Der Ansatz für den jährlichen Betriebsbedarf (Chemikalien, Reinigungsmittel, Vliesstofftücher, Putzmittel, Kurtaxformulare etc.) erfolgt im Vergleich zum Vorjahr
unverändert. Nachdem Kämmerer Sauerborn seine Ausführungen zum Ende gebracht hat, kommt es zu einer allgemeinen Aussprache. Soweit Nachfragen hinsichtlich
des Erfolgsplans und dessen Ansätze bestehen, werden diese von Kämmerer Sauerborn beantwortet, Änderungswünsche seitens des Werksauschusses bestehen nicht.
Zusammenfassend weist Kämmerer Sauerborn darauf hin, dass die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr erfreulicherweise um 10.600 € erhöht werden konnten.
Auch aufgrund von Sparmaßnahmen konnten ebenso erfreulicherweise die Aufwendungen um letztlich 83.500 € und somit ganz deutlich reduziert werden.
Im Vergleich zum Vorjahr konnte im Ergebnis der Verlust von 523.500 € auf 429.400 € reduziert werden, dies ist eine Verbesserung um 94.100 €, somit rund um
rund 11 %, stellt Kämmerer Sauerborn abschließend fest. Sodann stimmt der Werksausschuss dem Erfolgsplan 2010 des Eigenbetriebes Kurverwaltung der Gemeinde
Baltrum bei einer Gegenstimme zu.

TOP 7:
Beratung und Beschlussfassung über den Vermögensplan 2011 des Eigenbetriebes Kurverwaltung der Gemeinde Baltrum
Kämmerer Sauerborn erläutert insbesondere nachstehend aufgeführte – entsprechend im Vorbericht zum Haushalt der Gemeinde Baltrum aufgenommene –
Maßnahmen im Vermögensplan 2011 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Gemeinde Baltrum.

Sanierung Sindbad
Im Sindbad besteht in vielen Bereichen dringender Sanierungsbedarf. Das Dach ist nicht nur in großen Bereichen abzudichten, schon allein aus Gründen der Sicherheit
von Badegästen ist der teilweise Ersatz von Dachfenstern unumgänglich. Das Schwimmbecken ist ebenso dringend abzudichten, müsste darüberhinaus baldmöglichst neu
beschichtet werden. Weiterhin ist die Elektrolyseanlage schadhaft. Diese Sanierungsmaßnahme muss durch Kreditaufnahme finanziert werden.
Anschaffung eines Beckensaugers
Der im Sindbad eingesetzte Beckensauger war bereits mehrfach defekt, wurde daraufhin auch ebenso mehrfach wieder instand gesetzt und wird nach jüngsten Anzeichen in Kürze
wohl erneut ausfallen. Da durch bisherige teilweise kostenintensive Reparaturen augenfällig keine dauerhaft stabile Funktion des Beckensaugers erreicht werden konnte, dessen Einsatz
für den Badebetrieb jedoch dringend sicher gestellt werden muss, ist eine Ersatzbeschaffung unumgänglich.

Anschaffung von Liegen
Wie schon im Vorjahr ausgeführt, sind die im Sindbad derzeit eingesetzten Liegen teilweise defekt, mit Rostansätzen behaftet, folglich unansehnlich und sollen daher sukzessive
ausgetauscht werden, um die Aufenthaltsqualität und somit die Einnahmen zu erhöhen.

Ordentliche Tilgung von Krediten
Die Darlehen des Eigenbetriebes Kurverwaltung werden in Höhe der ordentlichen Tilgung bedient. Soweit Nachfragen hinsichtlich des Vermögensplans, werden auch diese von Kämmerer
Sauerborn beantwortet, Änderungswünsche seitens des Werksabschusses bestehen nicht. Sodann wird vom Werksausschuss dem Vermögensplan 2011 des Eigenbetriebes Kurverwaltung
der Gemeinde Baltrum einstimmig zugestimmt.

TOP 8:
Beratung über Kurbeitrag und Fremdenverkehrsabgabe
Kämmerer Sauerborn schlägt vor, im Laufe des Wirtschaftsjahres 2011 eine neue Kurbeitragssatzung mit Wirkung ab 01.01.2012 zu beschließen. Dabei sollten die entsprechenden Ansätze
erhöht werden. Kämmerer Sauerborn weist dabei auch darauf hin, dass die Ausschöpfung eigener mutmaßlich zunächst unpopulärer Maßnahmen auch die Voraussetzung dafür sein werden,
dass beschlossene Haushalte der Gemeinde Baltrum künftig durch den Landkreis Aurich genehmigt werden. Für den Bereich der Gemeinde Baltrum gelten derzeit noch die geringsten Kurbeitragssätze
aller ostfriesischen Inseln. Dies wird von Werksleiterin Wietjes-Paulick entsprechend bestätigt, sie gibt dabei die derzeit geltenden Sätze der anderen Inseln bekannt und führt entsprechend aus.
Dabei weist die Werksleiterin Wietjes-Paulick auch erneut auf die Möglichkeit hin, Kurbeitrag und Fremdenverkehrsabgabe zu kombinieren. Im Ergebnis könnte die Gemeinde Baltrum damit
werben, als einzige der ostfriesischen Inseln kurbeitragsfrei zu sein. Auch hier kommt es zu einer allgemeinen Aussprache. Dabei kommt es auch erneut zur Diskussion zum Thema Baltrum-Card.
Im Ergebnis regt auch der Werksausschuss an, dieses Thema zunächst vorrangig zu verfolgen. Unabhängig davon sollen die Ansätze in der Kurbeitragssatzung ab 2012 steigen, eine Erhöhung der
Fremdenverkehrsabgabe wird unter Vorbehalt einer weiteren vorherigen Beratung ab 2013 avisiert.

TOP 9:
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen

„Hotel zur Post“
Im Falle „Hotel zur Post“ wurde auf Anfrage mittgeteilt, dass das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes laufe. Der Antragsteller habe neue Pläne eingereicht, ein Abriss des alten
Traktes sei noch vor der Saison geplant.

Strandmauer
Zur Sanierung der Strandmauer im Nordwesten der Insel sei nichts Neues zu verlautbaren, teilte Werksleiterin Wietjes-Paulick auf Anfrage mit. Geplant war ein Baubeginn nach Ende
der Sturmflutsaison im April.

Kiten
Der Baltrumer Strand darf auch 2011 für das Kiten genutzt werden. Eine Genehmigung sei für ein Jahr erteilt worden.

Auch wenn die Tagesordnung keine Bürgerfragestunde vorsieht, wurde den anwesenden Bürgern eine entsprechende Gelegenheit gegeben. Während Jann Bengen Kämmerer Sauerborn zu der
Prüfungsfeststellung der Treuhand Oldenburg GmbH befragte und in anderem Zusammenhang die Einführung einer sog. Ehrenkurkarte anregte, empfahl Jürgen Ulrichs aus Kostengründen auch
künftig im Sindbad Salzwasser zu verwenden.

TOP 10:
Schließung der Sitzung
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt Herr Kaper die Sitzung um 22.15 Uhr.

Küper A. Wietjes-Paulick Sauerborn
Ausschussvorsitzender Werksleiterin Protokollführer