09 Apr Betriebsausschusssitzung am 26. November 2019
Niederschrift Nr. 8 (17. Wahlperiode)
über die Sitzung des Betriebsausschusses der Gemeinde Baltrum
am 26. November 2019
im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 15.32 Uhr
anwesend waren: Vorsitzender dieser Ausschusssitzung Torsten Bent
Bürgermeister Berthold Tuitjer
Ausschussmitglieder
Christian Ulrichs
Eva Bach (stellv. Mitglied)
Denis Metz (Marketing)
Wilfried de Vries (Bauhof)
Harm Olchers (allg. Vertreter)
Heike Klaassen (Kämmerin)
Beathe Prieb (Protokollführerin)
Tagesordnung: öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsaus-
schusses Nr. 7 (17. WP) vom 16. September 2019
- Bericht des Betriebsleiters
- Jahresabschluss 2018 der Kurverwaltung Baltrum
- Strandgastronomie
- Strandsuppenwagen Inselfreunde
- Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
- Schließung der Sitzung
TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Da weder der Ausschussvorsitzende noch seine Vertreterin anwesend sind, leitet Herr de Vries, als ältestes, hierzu bereites Ausschussmitglied die Wahl eines Ausschussvorsitzenden für die Dauer der Sitzung. Herr Ulrichs schlägt Herrn Bent vor. Herr Bent stimmt zu und wird von den anwesenden Ausschussmitgliedern einstimmig zum Vorsitzenden für diese Sitzung gewählt. Herr Bent eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung, wie sie sich aus der Einladung vom 18. November 2019 ergibt, wird einstimmig als für den Sitzungsverlauf maßgebend festgestellt.
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Nr. 7 (17. WP) vom 16. September 2019
Die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Nr. 7 (17. WP) vom 16. September 2019 wird von den anwesenden Ausschussmitgliedern einstimmig genehmigt.
TOP 4: Bericht des Betriebsleiters
Mitgliedschaft OFI GmbH
Die Kooperation mit der neu gegründeten OFI GmbH läuft Ende 2020 aus. Herr Tuitjer rät dazu, sich frühzeitig über eine weitere Mitgliedschaft Gedanken zu machen.
Neuanschaffung Container/Gästebeitragskontrolle Hafen
Der alte Container ist abgängig und müsste ersetzt werden, wenn die Kontrollen weiterhin am Hafen stattfinden sollen. Die anwesenden Ausschussmitglieder nehmen Kenntnis.
Kino
Herr Tuitjer gibt zur Kenntnis, dass sich leider bisher kein Interessent für den Betrieb des Inselkinos gemeldet hat.
Ausschreibung Strandhalle Ost
Aufgrund der Ausschreibung haben sich bisher 6 Interessenten um das Pachtobjekt beworben. Die anwesenden Ausschussmitglieder nehmen Kenntnis.
Übergabe „Welle“
Wie Herr Tuitjer berichtet, wird die offizielle Übergabe der „Welle“ am Freitag, den 29.11.2019 stattfinden.
TOP 5: Jahresabschluss 2018 der Kurverwaltung Baltrum
Frau Klaassen erläutert kurz den Jahresabschluss 2018 der Kurverwaltung Baltrum. Im Jahr 2018 ergab sich ein Überschuss in Höhe von 170.791,98 €. Erfreulicherweise setzt sich der positive Trend fort. Allerdings besteht weiterhin ein erheblicher Investitions- u. Instandhaltungsstau in den Einrichtungen und Gebäuden der Kurverwaltung. Deshalb sei die Konsolidierung unbedingt weiter zu führen.
Sodann erfolgt die Abstimmung über folgende Beschlüsse:
- Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum die Feststellung des von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kommuna Treuhand GmbH Delmenhorst geprüften Jahresabschluss 2018 einstimmig.
- Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum die Feststellung des Lageberichts 2018 einstimmig.
- Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum einstimmig, den Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 170.791,98 € zur Deckung der Jahresfehlbeträge aus den Vorjahren zu verwenden.
- Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum, dem Betriebsleiter für das Jahr 2018 Entlastung zu erteilen.
TOP 6: Strandgastronomie
Herr Tuitjer teilt mit, dass von Herrn Rolf Meyer die Einrichtung einer Strandgastronomie aus Containern vorgeschlagen wurde. Um mit den Planungen fortzufahren, sei die Zustimmung des Gemeinderates erforderlich. Außerdem müsste nach einem Betreiber gesucht werden. Grundsätzlich wird das Projekt von Herrn Bent positiv bewertet, allerdings sollten vorab alle Fakten sowie konkrete Planungen vorliegen. Der TOP wird zur weiteren Beratung einstimmig an VA und Rat empfohlen.
TOP 7: Strandsuppenwagen Inselfreunde
Für den Einsatz eines Strandsuppenwagens benötigen die Inselfreunde das Einverständnis des Gemeinderates. Frau Bach erinnert daran, dass bereits in der letzten Ratssitzung nach einem genauen Konzept gefragt wurde. Wichtig sei dabei z. B. ob der Wagen einen festen Standort erhält und zu welchen Zeiten er betrieben werden soll (Haupt- oder/und Nebensaison). Herr de Vries erkundigt sich, ob und wie der Wagen bewegt werden kann, wo er in den Wintermonaten verbleibt und wer für die Transporte zuständig sein wird. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für den Einsatz, den Standort und den Verbleib des Wagens über die Wintermonate, sowie die Klärung der Zuständigkeiten zu erarbeiten. Diesem Beschlussvorschlag stimmen die anwesenden Ausschussmitglieder einstimmig zu.
TOP 8: Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
Inselkino
Frau Bach möchte wissen, ob es Möglichkeiten gibt, das Inselkino zukünftig weiter zu betreiben. Herr Tuitjer erklärt, dass hierfür eine Vollzeitstelle eingeplant werden müsste. Die Kosten ließen sich möglicherweise mit dem Kurbeitrag auffangen. Hinzu kommt, dass momentan keine Personalwohnung zur Verfügung steht. Alternativ könne man mit Herrn Plate eine Vereinbarung treffen, das Kino auf Basis einer Umsatzbeteiligung weiter zu betreiben. In der kommenden Ratssitzung soll über dieses Thema im nichtöffentlichen Teil weiter beraten werden.
SindBad/Sauna
Frau Bach stellt fest, dass die Sauna im SindBad keinen guten optischen Eindruck macht und schlägt vor, mit kostengünstigen Maßnahmen eine Aufwertung des Saunabereichs herbei zu führen. Herr Tuitjer berichtet, dass am Vormittag eine Begehung des SindBades stattgefunden hat und eigentlich eine Grundsanierung der Sauna notwendig sei. Herr Metz teilt mit, dass durch die neuen Mitarbeiter im SindBad bereits bessere Serviceleistungen in der Sauna angeboten werden, wie z. B. Aufgüsse, kostengünstige Getränke und Decken für die Liegen.
TOP 9: Schließung der Sitzung
Herr Bent schließt die Sitzung um 15.32 Uhr.
Torsten Bent Berthold Tuitjer Beathe Prieb
Ausschussvorsitzender dieser Sitzung Bürgermeister Protokollführerin
