26 Mrz Betriebsausschusssitzung am 22. März 2017
BA 02/17 1
Niederschrift Nr. 2 (17. Wahlperiode)
über die Sitzung des Betriebsausschusses der Gemeinde Baltrum
am 22. März 2017 im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn: 9.00 Uhr
Ende: 10.58 Uhr
anwesend waren:
Ausschussvorsitzender Olaf Klün; Bürgermeister Berthold Tuitjer;
Ausschussmitglieder Tosten Bent; Christian Ulrichs; Edzard Meyer; Armin Kohlhepp;
Stephan Moschner; Harm Ubben (Kämmerer Ihlow); Protokollführerin Beathe Prieb
Tagesordnung:-öffentlicher Teil-
- Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Nr. 1 (17. WP) vom 01. Dezember 2016)
- Bericht des Betriebsleiters
- Jahresabschluss 2015 der Kurverwaltung Baltrum
- Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Kurverwaltung Baltrum
- Erfolgs- und Vermögensplan 2017 der Kurverwaltung Baltrum
- Vorstellung neue Homepage
- Öffnungszeiten SindBad
- Jugendclub
- Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
- Schließung der SitzungIm Anschluss findet eine Bürgerfragestunde statt
Protokoll zum Download:
Öffentlicher Teil
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Herr Klün eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Feststellung der Tagesordnung
Herr Klün bittet um Erweiterung der Tagesordnung um den Beratungspunkt „Jugendclub“ unter TOP 10. Die Tagesordnung, wie sie sich aus der Einladung vom 13. März 2017 ergibt, wird einschließlich der vorgenannten Erweiterung einstimmig als für den Sitzungsverlauf maßgebend festgestellt. Die nachfolgenden TOPe verschieben sich entsprechend.
TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Nr. 1 (17. WP) vom 01. Dezember 2016
Die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Nr. 1 (17. WP) vom 01. Dezember 2017 wird von den anwesenden Ausschussmitgliedern mit 3 Enthaltungen wegen Nichtteilnahme genehmigt.
TOP 4:
Bericht des Betriebsleiters
Kino
Herr Tuitjer berichtet, dass erste Kinovorstellung am 03. April 2017 stattfinden wird. Insgesamt wurden 25.000,– Euro in die Kinotechnik investiert.
SindBad
Da die Arbeiten im SindBad leider noch andauern, wird die Öffnung des Bades voraussichtlich um eine Woche verschoben.
TOP 5:
Jahresabschluss 2015 der Kurverwaltung Baltrum
Herr Ubben erläutert den Jahresabschluss 2015 der Kurverwaltung Baltrum ausführlich anhand einer Präsentation. Der GuV-Vergleich der Jahre 2013 bis 2016 zeigt bei den Umsatzerlösen eine deutliche Steigerung ab 2014. Dies ist hauptsächlich auf die Einführung des neuen Kurbeitragssystems zurückzuführen. Im Jahr 2015 ist erstmalig ein Überschuss in Höhe von 214.677,83 € zu verzeichnen.
Im Jahr 2016 wurde eine Rückstellung in Höhe von 110.000,– € gebildet für die Erneuerung der Trinkwasseranlage im SindBad.
Herr Meyer bittet um eine Aufschlüsselung der Kostenstellen im Bereich Strand/Bad im Jahr 2014 bis zur nächsten Ratssitzung.
Die Gäste- und Übernachtungszahlen sind seit Einführung des Kurbeitragssystems erheblich gestiegen. Seit der Einführung im Jahr 2014 wurde ein Anstieg der Gästezahlen um 40,4 % verzeichnet. Im Jahr 2015 wurden die Kontrollen direkt am Hafen durchgeführt, was nochmals eine Steigerung um 14,9 % herbeiführte. In 2016 wurden noch 3,6 % mehr Gäste erfasst. Bei den Übernachtungen gab es im Jahr 2014 eine Steigerung um 15,6 %, in 2015 um 9,8% und in 2016 um 4%.
Bei der Entwicklung der Fehlbeträge wurde das Ergebnis erheblich verbessert und ist seit 2015 positiv dargestellt. Die Kassenkredite stehen Ende 2016 auf 0,00 €. Abschließend ist zu bemerken, dass die Haushaltskonsolidierung Wirkung zeigt.
Herr Klün verliest die Sitzungsvorlage. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
1. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum die Feststellung des von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kommuna Treuhand GmbH Delmenhorst geprüften Jahresabschlusses 2015 einstimmig.
2. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum die Feststellung des Lageberichts 2015 einstimmig.
3. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Baltrum einstimmig, den Jahresüberschuss 2015 in Höhe von 214.677,82 Euro zur Deckung der Jahresfehlbeträge aus den Vorjahren zu verwenden.
4. Dem Betriebsleiter wird, bei eigener Enthaltung, einstimmig Entlastung erteilt.
TOP 6:
TOP 6: Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Kurverwaltung Baltrum
Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, der Kommuna Treuhand Delmenhorst GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Delmenhorst, den Auftrag zur Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Kurverwaltung Baltrum zu erteilen.
TOP 7:
Erfolgs- und Vermögensplan 2017 der Kurverwaltung Baltrum
Herr Ubben erläutert den Erfolgs- und Vermögensplan 2017 anhand einer Präsentation. Im Vermögensplan sind die Anschaffung einer Kehrmaschine (4.300,– €), der Digitaltechnik für das Kino (25.000,– €), die Herstellung des Kanalanschlusses an der Cobi-Golf-Anlage (20.000,– €) und die Erstellung der neuen Homepage (15.000,– €) eingestellt. Herr Meyer bittet um Klärung, warum bei den Positionen Mieten und Pachten im Erfolgsplan der Ansatz im Jahr 2016 zum Ergebnis 2015 um ca. 15.000,– € differiert. Größere Differenzen gibt es auch beim Personalaufwand bei den Beamten und bei der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. Diese Punkte sind ebenfalls zu klären.
Nach eingehender Erläuterung empfehlen die anwesenden Ausschussmitglieder den TOP ohne Beschlussfassung an den VA/Rat.
TOP 8:
Vorstellung neue Homepage
Herr Metz stellt die neue Homepage in einer Präsentation ausführlich vor. Wahrscheinlich wird die Seite nach der 2-3 Wochen dauernden Korrekturphase pünktlich vor Ostern fertiggestellt sein. Die Zusammenarbeit mit Herrn Spielvogel hat sich als sehr konstruktiv erwiesen. Neu ist die wesentlich übersichtlichere Menüführung in der die Schwerpunktthemen bebildert dargestellt sind. Es gibt ein gesondertes Textmenü und eine umfangreiche Fotogalerie sowie einen integrierten Gezeitenplan. Ein übersichtlicher A-Z –Teil hilft dem Gast, schnell auf die gewünschten Informationen zugreifen zu können. Auf der integrierten Gemeinde-Seite ist ein Bürgerservice mit allen wichtigen Informationen rund um die Gemeinde untergebracht. Der Veranstaltungskalender ist derzeit noch auf der „alten“ Seite veröffentlicht, da es sehr aufwendig ist, alle Daten erneut einzugeben. Ab 2018 wird der Veranstaltungskalender auf der neuen Homepage zu finden sein. Bis dahin kann man die bisherige Ansicht aufrufen. Die Ansicht der Kurbeitragsseite kann leider nur von der Firma MDSI angepasst werden, wobei mit hohen Kosten zu rechnen ist. Hier ist ebenfalls noch die herkömmliche Ansicht aufzurufen, die leider nicht in das neue Konzept passt. Abschließend erklärt Herr Metz, dass die neue Homepage auch für Smartphones nutzbar ist. Die anwesenden Ausschussmitglieder nehmen zustimmend Kenntnis und äußern sich sehr zufrieden mit der Präsentation und dem Ergebnis.
TOP 9:
Öffnungszeiten SindBad 2017
Herr Kohlhepp erklärt, dass es sich von den Besucherzahlen her im November nicht lohnt, das Bad geöffnet zu lassen. Herr Ulrichs erklärt, dass sich das BHKW abschaltet, wenn das Wasser abgelassen wird. Somit lohnt es sich rechnerisch nicht, das Bad vom 1. November bis zu den Weihnachtsferien zu schließen. Nach kurzer Diskussion einigt man sich die Schließzeit wieder auf die Zeit vom Januar bis zum Saisonbeginn zu legen. Von November bis zu den Weihnachtsferien sollen eingeschränkte Öffnungszeiten, wie im Vorjahr, gelten. Es ist hierbei darauf zu achten, dass keine unnötigen Überstunden beim Personal entstehen. Die anwesenden Ausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag, die Schließzeiten auf den Zeitraum Januar (Ende der Weihnachtsferien) bis März (Saisonbeginn) zu legen, einstimmig zu. Den vorgelegten Öffnungszeiten (siehe Vorlage) während der Haupt- und Nebensaison wird ebenfalls einstimmig zugestimmt.
TOP 10:
Jugendclub
Herr Klün berichtet, dass die Initiative „Mien Hart för Baltrum“ den Jugendclub voraussichtlich nur noch 2017 betreiben wird. Danach würde es schwierig sein, weiterhin Personal zu stellen. Leider gibt es auch nur kurzfristige Gestattungen. Herr Tuitjer hatte sich wegen dieser Thematik bereits beim Landkreis erkundigt. Eine Nutzung im Schutzdünenbereich ist grundsätzlich sehr schwierig. Herr Bent schlägt vor, dass sich die Gemeinde zukünftig wieder in Eigenregie um den Betrieb des Jugendclubs kümmert und eine entsprechende Genehmigung einholt. Die Personalkosten sollten zumindest für das Jahr 2018 vorsorglich einkalkuliert werden. Herr Moschner fragt, ob alternativ nicht das alte Badehaus als „Jugendtreff“ genutzt werden könnte. Wie Herr Tuitjer berichtet, wurden bereits Mittel über das Förderprogramm „Kleinere Städte- und Gemeinden“ für die Sanierung des alten Badehauses beantragt und inzwischen bewilligt. Das Gebäude sei als Alternative gedacht.
TOP 11:
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
Defibrillator
Herr Meyer erkundigt sich nach der geplanten Anschaffung eines weiteren Defibrillators. Das Gerät sollte möglichst zentral in der Dorfmitte, beispielsweise am SindBad, der Turnhalle oder am Inselmarkt angebracht werden. Sinnvoll wäre es auch, die Standorte in den Ortsplan mit aufzunehmen. Wie Herr Tuitjer berichtet, sei die Anschaffung in der Planung.
Termine Ausschusssitzungen
Herr Meyer regt an, die Ausschusssitzungen möglichst auf nachmittags zu legen. Falls die Anwesenheit von Herrn Ubben erforderlich ist, müssen die Termine allerdings mit dem Fahrplan abgestimmt werden, merkt Herr Tuitjer an.
Maßnahmenkatalog
Herr Bent fordert im Namen der CDU-Fraktion einen Maßnahmenkatalog über die geplanten Arbeiten im SindBad, um eine bessere Übersicht zu haben, welche Ausgaben für Reparaturen, Sanierungsarbeiten und sonstige Anschaffungen anfallen, wie z. B. Schwallwasserbecken, Lüftung, Mess- und Regelanlage usw.
Verpachtung „Welle“
Herr Bent weist darauf hin, dass der Pachtvertrag für die „Welle“ Ende 2019 ausläuft und beantragt eine frühzeitige Ausschreibung, um einen neuen Pächter zu finden.
Apotheke
Herr Meyer möchte wissen, ob sich schon eine neue Kraft für die Apotheke gefunden hat. Wie Herr Tuitjer berichtet, wurde jemand gefunden. Die Apothekerin wird unmittelbar in der Apotheke wohnen. Eine weitere Mitarbeiterin in die ehemalige Wohnung von Ehepaar Schreiber ziehen.
Aushänge Schaukästen
Herr Ulrichs regt an, die Aushänge in den Schaukästen öfter zu kontrollieren und besser auf Fehler zu achten. Einige Ankündigungen sind nicht mehr aktuell.
SindBad/Mess- und Regelanlage
Herr Kohlhepp möchte wissen, wann die geplante Mess- und Regelanlage eingebaut werden kann. Diese könnte entweder im Herbst oder im Januar im Rahmen der Wartungsarbeiten eingebaut werden. Ein Angebot wurde bereits eingeholt.
Alte Inselkirche/Zäune
Herr Klün erinnert daran, die Zäune an der alten Inselkirche zu erneuern.
Schaukasten
Wie Herr Moschner berichtet, hat der Kinobetreiber, Herr Plate sich nach dem Schaukasten gegenüber dem Rathaus (Nordseite) erkundigt um dort Plakate aufzuhängen. Da der Schaukasten alt und abgängig ist, soll der Bauhof mit der Entsorgung beauftragt werden. Entsprechende Werbeflächen stehen in den neuen Schaukästen der DeHoGa zur Verfügung.
Personalkosten Strand
Herr Klün bittet darum, darauf zu achten, dass das Strandservice-Personal während der Saison keine unnötigen Überstunden aufbaut.
TOP 12:
Schließung der Sitzung
Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt Herr Klün die Sitzung um 10.58 Uhr.
Bürgerfragestunde
Klün (Ausschussvorsitzender)
Berthold Tuitjer (Bürgermeister)
Beathe Prieb (Protokollführerin)